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Branchennews - 01/2011

Nachdem jetzt offiziell am 1. Mai 2011 die europaweite Arbeitnehmerfreizügigkeit für Dienstleistungen in Kraft tritt, werden bundesweit Forderungen nach „Mindestlöhnen“ laut. Politik, Gewerkschaften und Interessenverbände kämpfen für einen allgemein gültigen und fairen Mindestlohn in den eingeschlossenen Branchen (Bauhauptgewerbe, Dachdeckerhandwerk, Elektrohandwerk, Maler- und Lackiererhandwerk, Gebäudereinigung).

Die betroffenen Unternehmen fürchten um ihre Existenz, da Arbeitskräfte aus den osteuropäischen Ländern wie Polen, Tschechien oder Litauen den Markt überrennen und zu wesentlich günstigeren Löhnen arbeiten könnten, als die deutschen Personaldienstleister. Dies wäre jedoch nur möglich,

wenn Unternehmen die ausländischen Arbeitnehmer nach dem in ihrer Heimat üblichen Entgelt anwerben, somit wesentlich geringere Lohnausgaben hätten und ihre Dienstleistungen folgerichtig auch kostengünstiger anbieten könnten. Die Branche befürchtet Dumpinglöhne.

Um die deutschen Tarifstandards nicht zu untergraben, wurde bereits 1996 das sogenannte Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) verabschiedet. Der

Gesetzestext besagt, dass Unternehmen, die in den oben genannten Branchen tätig sind, zwar Arbeitnehmer aus dem Ausland beschäftigen können, diese aber zu deutschen Standards (durch Tarifverträge festgelegt) entlohnen müssen. Nun soll auch die Zeitarbeit in das AEntG aufgenommen werden, was ein Großteil der Branche sehr begrüßt.

Andernfalls würden Zeitarbeitsunternehmen aus dem Ausland auf den internationalen Markt drücken und zu einer erneuten Degradierung der deutschen Zeitarbeitsbranche führen. Um in der gesamten EU die gleiche Wettbewerbssituation zu schaffen, sollen laut AEntG die ausländischen Unternehmen den in Deutschland durch Tarifverträge festgelegten „Lohn der Arbeitnehmer“ an ihre entsandten Arbeitnehmer zahlen. Nationale und internationale Zeitarbeitsunternehmen hätten so die gleiche Chance auf dem Arbeitsmarkt. Die weitere Entwicklung bleibt spannend und ist abzuwarten.

Anna Rathey